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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH, (im folgenden Hirsch + Ille genannt) zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher, Stand: 01.04.2008
Ladungsfähige Anschrift:
Firma Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Stefan Herbst
Hedwig-Laudien-Ring 21, 67071 Ludwigshafen
Handelsregister: Amtsgericht Mannheim HRB 8825
Inhalt:
§1 Geltung der Bedingungen
§2 Vertragsschluss
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
§4 Eigentumsvorbehalt
§5 Widerrufsbelehrung
§6 Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
§7 Gewährleistung
§8 Haftungsausschluss
§9 Aufrechnung
§10 Sonstiges
§1 Geltung der Bedingungen
Die
Lieferungen, Leistungen und Angebote von Hirsch + Ille erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des
Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Hirsch + Ille
hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
e-Mails von unserem Online-Shop dienen ausschließlich der Bestätigung des Einganges Ihrer Anfrage und stellen noch
keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ihr Kaufvertrag für den/die Artikel
kommt zu Stande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen und Ihnen eine Rechnung zusenden, in der/die Artikel aufgelistet sind.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die
genannten Preise sind Endpreise, enthalten also die jeweils gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für
Verpackung und Versand sind aus dem Bestellvorgang ersichtlich.
Ergänzende Angaben zu den Versandkosten finden Sie hier: Versandkosten.
Es
gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise. Die Preise der
Produkte und der Versandkosten bezieht sich auf eine Lieferung
innerhalb Deutschlands. Hirsch + Ille liefert an Endkunden nur
innerhalb Deutschlands. Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt per Nachnahme, Vorkasse oder Paypal.
§4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH.
§5 Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufenoder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bitte
wenden Sie sich für eine Paketmarke an uns unter 0621 - 67004 - 20 oder
- 78. Ist
der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und
Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356
BGB.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH
Hedwig-Laudien-Ring 21
D-67071 Ludwigshafen
E-Mail: car-hifi@hirsch-ille.de
Fax: 0621 - 67004 - 30
Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.
B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende Wiederufsbelehrung
§6 Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
Die
bei den Waren genannten Lieferfristen sind unverbindliche
Durchschnittswerte, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher
Liefertermin vereinbart wurde. Wir sind berechtigt vom Vertrag
zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines
entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand
nicht erhalten, unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und
Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich
über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstand es
informieren und, wenn wir zurücktreten, das Rücktrittsrecht
unverzüglich ausüben. Hirsch + Ille wird im Falle des Rücktritts dem
Käufer die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§7 Gewährleistung
Soweit
keine andere Regelung getroffen ist, gelten für Mängel die gesetzlichen
Gewährleistungsbestimmungen. Offensichtliche Mängel müssen dem
Verkäufer spätestens innerhalb von 3 Wochen nach Lieferung schriftlich
mitgeteilt werden.
§8 Haftungsausschluss
1.
Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen
haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der
schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der
Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der
Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an
Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch
ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieses Absatz 1
geltend nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen hat.
2.
Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadensersatz
neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus
welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von
Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie
gilt auch für den Anspruch auf Ersatz
vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und für Unmöglichkeit
bestimmt sich jedoch nach den gesetzlichen Regelungen.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§9 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§10 Sonstiges
Dieser
Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein
oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die
einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Hinweis gemäß Batterieverordnung
Batterien und Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem
Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, welches
bedeutet, dass sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Die unter
dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: Cd (Cadmium), Li
(Licium), Li-Ion (Licium-Ionen), Ni (Nickel), Mh (Metallhydrid9; Pb
(Blei), Zi (Zink). Als Verbraucher sind Sie verpflichtet, gebrauchte
Batterien zurückzugeben. Die von uns vertriebenen Akkus und Batterien
können Sie unentgeldlich zwecks Entsorgung wieder zurückgeben. Bitte
senden Sie diese ausreichend frankiert zusammen mit einer kurzen Notiz
("Zur Entsorgung") und einer Kopie unserer Rechnung an:
Firma
Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH
Hedwig-Laudien-Ring 21
67071 Ludwigshafen
Hinweise gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen
unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung
(wie etwa den "Grünen Punkt" des Dualen Systems Deutschland AG oder das "RESY"-Symbol)
tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Firma
Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH
Hedwig-Laudien-Ring 21
67071 Ludwigshafen
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen
in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich
sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. Die Verpackungen
werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Ihre Firma Hirsch + Ille Mobile Kommunikation GmbH
AGBs drucken
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